IBIT Glossar

Muster-Versammlungsstättenverordnung (MVStättV)

Die „Fachkommission Bauaufsicht“ der Bauministerkonferenz ist mit der Erarbeitung und Aktualisierung von Musterverordnungen betraut, in deren Zentrum umfassende Maßnahmen zur Sicherung von Veranstaltungen stehen.

Die sogenannte Muster-Versammlungsstättenverordnung – kurz: MVStättV – bezieht sich auf den Bau und den Betrieb von Versammlungsstätten in Deutschland. Festgehalten sind in dem Regelwerk beispielsweise Anforderungen an die Beschaffenheit…

  • …von Treppen.
  • …von Dächern.
  • ….von Toren.
  • …der Stromversorgung.
  • …von Rettungswegen.

Jedoch: Die Muster-Versammlungsstättenverordnung ist für die konkrete Umsetzung auf der Länderebene rechtlich nicht bindend. Das heißt, dass es den Ländern letztlich selbst überlassen bleibt, ob und in welchem Umfang Inhalte der MVStättV in gültiges Landesrecht übertragen werden.

Im Ergebnis führte das in den vergangenen Jahren dazu, dass sich die Regelwerke auf Länderebene nicht nur teils namentlich, sondern auch inhaltlich (in der Regel punktuell) voneinander unterscheiden. Beispielsweise durch die Einführung länderspezifischer Sonderregelungen.

Für die meisten Inhalte der MVStättV gilt jedoch, dass sie sich in den Verordnungen der Länder wiederfinden. Einen Überblick hierzu verschafft die interaktive Karte/regionalisierte Darstellung am Ende dieses Beitrages.

Adressiert werden durch die Versammlungsstättenverordnung zunächst die Betreiber von Veranstaltungen. Aber auch der Veranstalter selbst hat die Vorschriften natürlich zu kennen und muss – im Rahmen seiner Verkehrssicherungspflichten – alles Notwendige veranlassen, um vor Ort Sicherheit zu gewährleisten und Schadenpotenziale bestmöglich zu minimieren.

Weiterführende Informationen: