Versammlungsfreiheit während der Covid-19 Krise

Die Bewertung der Bewertung zu Themen der Versammmlungsfreiheit war hier ja schon häufiger Thema (z.B. in Bezug auf Rechtsrock Konzerte, die als Versammlung gewertet wurden) und es scheint, als würde das auch so bleiben. Just gerade wurde eine “Demo” aufgelöst, in der eine Handvoll geflüchteter Menschen gegen die nicht mit den Vorgaben zur Kontaktsperre überzubringende Enge in den Heimen protestieren wollten – mit – Überraschung – dem Hinweis auf die Kontaktsperre …
Nun kann man lange über berechtigtes/ unberechtigte Misstrauen gegenüber dem Staat / der Polizei diskutieren – betrachtet man jenseits der versammlungsspezifischen Rechtslage aber die faktische Realität, so wäre auch hier eine spannende subjektive Diskrepanz zwischen “guter Kamera” und “schlechter Kamera” zu diskutieren …
Aber naja, je nachdem, wie lange wir weiterhin keine Seminare durchführen können, bleibt uns vielleicht ja auch dazu genug Zeit ….
Hier der Artikel zum Thema.

On April 1st, 2020, posted in: News by